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AGB Online-Werbung

Allgemeine Geschäftsbedingungen von „pensionist.at“ für Online Werbung auf der Website von Sapphire Media e.U. - im Folgenden „pensionist.at“ genannt.

1.    Geltungsbereich des Vertrages
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf Vertragsverhältnisse Anwendung, die zwischen „pensionist.at“ und ihren unternehmerisch tätigen Kunden geschlossen wurden. Sie regeln das Zustandekommen und die Auftragsabwicklung hinsichtlich der Erbringung von Online-Werbung auf der Internetseite „pensionist.at“.

1.2 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auf Verträge mit „pensionist.at“ zur Erbringung von Online-Werbung ausschließlich die AGBs von "pensionist.at" Anwendung finden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden werden daher generell nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass diese ausdrücklich schriftlich von „pensionist.at“ angeführt werden und diesen zugestimmt wird.

2.    Zustandekommen des Vertrages
2.1 „Pensionist.at“ bedient sich in seinem Geschäftsbetrieb für den Vertragsabschluss über die Erbringung von Online-Werbung auf der Internetseite „pensionist.at“ vorgefertigter Angebots-Formulare. Der Kunde verpflichtet sich vor Unterzeichnung des Angebots-Formulars die darin enthaltenen Daten auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und bei Fehlern „pensionist.at“ zur Verbesserung aufzufordern.

2.2 Jegliche im Formular enthaltenen Angebote stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Internetseite „pensionist.at“. Für Störungen des Internets sowie deren Verbindungen die nicht von „pensionist.at“ verursacht wurden, ist „pensionist.at“ nicht verantwortlich.

2.3 Mit Rücksendung des ausgefüllten und unterzeichneten Angebot-Formulars kommt ein rechtswirksames Vertragsverhältnis zu Stande.

2.4 Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der rechtsgültigen Unterschrift je eines befugten Vertreters von „pensionist.at“ und des Kunden.

2.5 Die im Vertrag enthaltenen Schalttermine für die Online-Werbung werden vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände oder Hindernisse oder aber auch technischer Gebrechen vereinbart und „pensionist.at“ darf diese bei derartigen Umständen nach billigem Ermessen verändern, sofern nicht „pensionist.at“ diese Umstände selbst zu vertreten hat.

3.    Datenlieferung und Auftragsausführung
3.1 Der Kunde ist verpflichtet „pensionist.at“ die für die Schaltung der Online-Werbung erforderlichen Daten spätestens 10 Arbeitstage vor dem vereinbarten Schaltungstermin zur Verfügung zu stellen. Unterbleibt die fristgerechte Datenlieferung so ist „penisionst.at“ unter Setzung einer 4 tägigen Nachfrist berechtigt das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

3.2 Der Kunde verpflichtet sich die Daten in einer der Weiterverarbeitung geeigneten Weise zu übermitteln, welche dem Stand der Technik entspricht und garantiert, dass alle Daten frei von jeglichen Computerviren sind.

3.3 Der Kunde verpflichtet sich seine Werbung so zu gestalten, dass sie nicht geeignet ist epileptische Anfälle auszulösen.

3.4 Der Kunde wird seine Online-Werbung als Werbung ausweisen andernfalls sich „pensionist.at“ das Recht vorbehält, diese als Werbung zu kennzeichnen.

3.5 Der Kunde garantiert und verpflichtet sich, alle von ihm übermittelten Daten auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft und alle erforderlichen Gesetze (z.B. Wettbewerbsgesetze, Strafgesetze, etc.) bei seiner Werbung eingehalten zu haben. Darüber hinaus bestätigt er alle für die Werbung erforderlichen Rechte innezuhaben (z.B. Marken-, Urheberrechte, etc.) und befreit „pensionist.at“ von einer Überprüfung der Daten auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder auch Rechtmäßigkeit.

3.6 In Fällen, in denen der Kunde seiner eigenen Verpflichtung zur Prüfung nicht nachgekommen ist, verpflichtet er sich „pensionist.at“ unter allen Umständen schad- und klaglos zu halten.

3.7 Verstoßen die nach der Auftragserteilung übermittelten Inhalte der Online-Werbung gegen geltendes Recht, gerichtliche Anordnungen oder die guten Sitten, so ist „pensionist.at“ berechtigt diese Werbeinhalte ganz oder teilweise abzulehnen bzw. nachträglich vom Netz zu nehmen. Das gleiche gilt für den Fall, dass die Online-Werbung mit einem Link oder auf eine andere Weise auf eine Internetseite verweist, die gegen die vorgenannten Voraussetzungen verstößt. Es wird darauf hingewiesen, dass dies auf die Vergütungspflicht des Kunden gegenüber „pensionist.at“ keinen Einfluss hat. „Pensionist.at“ verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, dem Kunden umgehend von der Ablehnung bzw. Entfernung des Werbeinhaltes aus dem Netz zu informieren.

3.8 Dem Kunden ist bewusst, dass sich „pensionist.at“ zum Großteil aus Werbungen finanziert. Es wird darauf hingewiesen, dass der Fall eintreten kann, das die Werbung des Kunden auf der gleichen Seite angekündigt und geschalten wird, wie die eines seiner Konkurrenten.

3.9 „Pensionist.at“ erfüllt seine Leistung mit dem Zeitpunkt der Schaltung der Werbung und somit deren öffentlichen Verfügbarkeit. Das Erreichen eines gewissen Verbreitungsgrades oder Werbeerfolgs (bestimmte click-Anzahl) ist nicht Teil der Leistungspflicht von „pensionist.at“
 
4.    Datenschutz
4.1 „Pensionist.at“ wird die vom Kunden übermittelten Daten nach den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen speichern und nur zum Zwecke der Auftragserfüllung nutzen.

4.2. Nach Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer ist „pensionist.at“ berechtigt, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten zu löschen. Wünscht ein Kunde die Rückübermittlung der Daten bzw. die Rückgabe allfällig übergebener Datenträger wird er dies spätestens 7 Werktage vor dem Vertragsende „pensionist.at“ mitteilen.

5.    Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Der Preis richtet sich nach dem im Angebots-Formular enthaltenen Angaben. Alle im Angebots-Formular enthaltenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2 Die Zahlungsart richtet sich nach der im Vertrag vereinbarten Vorgehensweise.

5.3 Alle Rechnungsbeträge sind nach erfolgter Buchung sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.4 Mit dem  Ablauf von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung gerät der Kunde automatisch in Verzug (auch ohne Zusendung einer Zahlungserinnerung). „Pensionist.at“ ist in einem solchen Fall berechtigt dem Kunden die gesetzlichen Zinsen in Rechnung zu stellen. „Pensionist.at“ behält sich das Recht vor einen darüber hinausgehenden Verzugsschaden geltend zu machen.

5.5 Wird über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet, ist „pensionist.at“ berechtigt seine Leistungen nur mehr Zug um Zug zu erbringen.

5.6 Ein Recht der Aufrechnung des Kunden gegenüber Ansprüchen von „pensionist.at“ besteht nicht, es sei denn, diese Ansprüche wurden von „pensionist.at“ ausdrücklich anerkannt.

6.    Gewährleistung
6.1. Der Kunde ist sich darüber im Klaren, dass es nicht möglich ist, die Funktionalität der Internetseite „pensionist.at“ durchgehend und ohne Einschränkung zu gewährleisten.

6.2 „Pensionist.at“ behält sich zu Wartungs- bzw. Aktualisierungsmaßnahmen das Recht vor, einzelne Webseiten kurzfristig vom Netz zu nehmen, auch wenn dies bedeutet, dass die darin geschaltene Werbung ebenfalls kurzzeitig vom Netz geht.

6.3 Der Kunde verpflichtet sich unverzüglich nach Schaltung der Werbung diese auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen und im Falle von Fehlern, diese „pensionist.at“ innerhalb von 7 Werktagen schriftlich mitzuteilen. Unterbleibt eine derartige Mängelrüge, gilt die Schaltung der Werbung als genehmigt.

6.4 Bei Fehlern der Werbeleistung, welche „pensionist.at“ zuzurechnen sind, ist „pensionist.at“ nach der Mängelrüge verpflichtet die Werbeeinschaltung innerhalb von 7 Werktagen nachzubessern. Steht der dazu erforderliche Aufwand und die Kosten der Nachbesserung außer Verhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden, ist „pensionist.at“ berechtigt, die Nachbesserung zu verweigern.

6.5 Kommt „pensionist.at“ der Nachbesserung nicht innerhalb der 7 tägigen Werktagsfrist nach oder weigert sich „pensionist.at“ die Nachbesserung durchzuführen, steht es dem Kunden frei entweder vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Rechnungsbetrages zu fordern. Die Minderung muss dabei in einem Verhältnis zur Beeinträchtigung des Werbeeffektes stehen. Dasselbe Recht steht dem Kunden zu, wenn nach der Nachbesserung die Werbeleistung immer noch fehlerhaft ist.

6.6 Beruht die Fehlerhaftigkeit der Werbeleistung auf einem Fehler des Kunden (unrichtige Datenübermittlung, falsches Format, unpräzise Angaben, etc.) so haftet „pensionist.at“ nicht dafür und ist eine Nachbesserung allenfalls aus Kulanz durchzuführen.

6.6. Sämtliche dem Kunden zustehenden Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres.

7.    Haftung
7.1 Bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten haftet „pensionist.at“ für jedes schuldhafte Verhalten. Die Haftungshöhe wird außer bei Fällen von vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt und umfasst auch keine mittelbaren Schäden (wie z.B. entgangener Gewinn).

7.2 „Pensionist.at“ haftet für keinerlei Werbeinhalte des Kunden, noch für dessen Produkte.

7.3 „Pensionist.at“ schließt eine Haftung für jegliche Inhalte von verlinkten Seiten aus, da sie über keinerlei Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsrechte dieser verlinkten Seiten verfügen.

8.    Schlussbestimmungen
8.1    Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann iSd des UGB (Unternehmensgesetzbuch), so findet auf das Vertragsverhältnisse zwischen „pensionist.at“ und dem Kunden ausschließlich österreichisches Recht Anwendung. Dies gilt auch, wenn der Kunde seinen Sitz außerhalb Österreichs hat. Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart.

8.2 Als Erfüllungsort für Ansprüche aus dem Nutzungsverhältnis wird Wien vereinbart.

8.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung ungültig oder unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht und ist diese Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, welche dem Vertragszweck am ehesten entspricht.

 

Stand: 21.12.2010




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