Die vorliegende Website http://www.pensionist.at ist ein Angebot von Sapphire Media e.U., Weihburggasse 4/9b, 1010 Wien. Es wird darauf hingewiesen, dass sich die Website über Werbungen finanziert.
Die nachstehenden AGB´s / Nutzungsbedingungen gelten für alle Besucher (in der Folge „User“ genannt) der Website „pensionist.at“.
Nachfolgend bestätigen Sie, dass Sie die nachstehenden Nutzungs- und Betriebsbedingungen zur Kenntnis genommen haben und damit einverstanden sind.
1. Gültigkeit
1.1 Der User anerkennt und unterwirft sich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits mit dem Verbindungsaufbau zu der Website „pensionist.at“ bzw auch bei einer sonstigen Nutzung der Angebote oder Dienste die auf der Website angeboten bzw. zur Verfügung gestellt werden.
2. Angebot
2.2 „Pensionist.at“ hat sich dem Ziel verschrieben, seinen Usern die auf der Website zur Verfügung gestellten Dienste immer in bester Qualität anzubieten und regelmäßig durch neue Inhalte (d.h. redaktionelle Beiträge, Informationen und andere Materialien) zu ergänzen. Dafür bedient sich "pensionist.at" auch Dritter, welche Inhalte zur Verfügung stellen.
2.3 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass „pensionist.at“ ausschließlich für Inhalte verantwortlich ist, die „pensionist.at“ selbst erstellt. Diese Inhalte sind jeweils mit dem Kürzel „pensionist.at“ gekennzeichnet.
2.4 Für Inhalte die von Dritten stammen und zugänglich gemacht werden, ist „pensionist.at“ nicht verantwortlich. Die Genauigkeit und Verlässlichkeit der Inhalte obliegt einzig und alleine dem Dritten. Unter keinen Umständen ist „pensionist.at“ für Schäden welcher Art auch immer haftbar, die dem User aufgrund des Vertrauens auf den Inhalt eines Dritten auf der Website „pensionist.at“ entstanden ist.
2.5 Dem User steht keinerlei Anspruch zu, noch hat er Gewähr auf die ständige Verfügbarkeit oder Zuverlässigkeit bzw. Mängelfreiheit der angebotenen Dienste von „pensionist.at“.
2.6 „Pensionist.at“ behält sich vor, seine Angebote und Dienste jederzeit zu ändern bzw. deren Zugang auf bestimmte Nutzergruppen einzuschränken.
3. Haftung
3.1 Wie in Punkt 2. erwähnt, haftet „pensionist.at“ nur für die eigenen Inhalte. Für Inhalte die nicht mit dem Kürzel "pensionist.at" versehen sind, übernimmt "pensionist.at" keine Haftung. Inhalte von Dritten sind daher ausschließlich diesen zuzuordnen, da sich diese verpflichten alle erforderlichen Rechte (wie zB Urheberrechte etc.) vor der Verbreitung auf "pensionist.at" innezuhaben bzw. vorab eingeholt zu haben und alle erforderlichen gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Zu den Inhalten von Dritten werden auch von diesen gesetzte Links und deren Inhalte gezählt. "Pensionist.at" ist für die Genauigkeit und Zuverlässigkeit dieser Inhalte nicht verantwortlich und kann für Verluste oder Schäden die im Vertrauen auf diese Inhalte entstanden sind, nicht haftbar gemacht werden.
3.2 Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links) haftet „pensionist.at“ nicht, da „pensionist.at“ keine Einfluss- oder Gestaltungsmöglichkeit auf die fremde Internetseite hat.
3.3 Der User anerkennt, dass „pensionist.at“ aufgrund der Nutzung der Website bzw. der Nichtverfügbarkeit der angebotenen Dienste keine Haftung für Schadenersatzansprüche übernimmt.
3.4 „Pensionist.at“ kommt ihrer Sorgfaltspflicht nach und sorgt dafür, dass die Website in regelmäßigen Abständen auf Virenfreiheit überprüft wird. Ausdrücklich ausgeschlossen wird von „pensionist.at“ eine Haftung für Viren und sonstige schädliche Programme wie z.B. Trojanern oder ähnlichem, die durch die Nutzung der Website zum User gelangt sind. „Pensionist.at“ empfiehlt seinen Usern zur eigenen Sicherheit daher die Installation von Schutzprogrammen wie z.B. Virenschutzprogrammen und deren regelmäßigen Updates.
3.5 „Pensionist.at“ übernimmt keine Haftung für von Ihren Usern begangene Rechtsverletzungen, Fehlverhalten oder Inhalten.
4. Nutzungsverhalten
4.1 Der User verpflichtet sich bei der Nutzung der Angebote von „pensionist.at“ alle einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu befolgen und Rechte Dritter zu wahren. Alle vom User gemachten Angaben müssen wahrheitsgetreu vorgenommen werden. Bei Inhalten die vom User eingestellt werden, verpflichtet sich dieser zur Unterlassung von jedweden sittenwidrigen, rechtswidrigen oder sonstigen bedenklichen Inhalten insbesondere moralisch anstößige, pornographische oder Dritte belästigende Inhalte. Diese Unterlassungsverpflichtung erstreckt sich auf jedwede Verstöße gegen Persönlichkeitsrechte, Urheber- oder sonstiger Schutzrechte, Markenrechte oder wettbewerbsrechtliche Bestimmungen. Der User verpflichtet sich bei Verletzung dieser AGBs „pensionist.at“ – auch im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte – schad- und klaglos halten.
4.2 Es wird darauf hingewiesen, dass Teile der Angebote oder Dienste von „pensionist.at“ Inhalte enthalten können, die für Menschen mit Neigungen zu epileptischen Anfällen nicht geeignet sind. User denen eine solche Neigung bekannt ist, verpflichten sich, diese von „pensionist.at“ angebotenen Dienste nicht in Anspruch zu nehmen und diese Seiten nicht anzuklicken.
4.3 Darüber hinaus kann es vorkommen, dass gewisse Inhalte von „pensionist.at“ nicht für Minderjährige geeignet ist. Der minderjährige User verpflichtet sich diese Seiten nicht aufzurufen.
5. Beiträge
5.1 Jeder User haftet für die von ihm eingestellten und verbreiteten Inhalte auf „pensionist.at“ ausschließlich selbst und hält „pensionist.at“ – auch gegenüber Dritten – schad- und klaglos.
5.2 Der User verpflichtet sich und garantiert, dass er für alle eingestellten und verbreiteten Inhalte alle erforderlichen Rechte innehat (Verwertungs- und Urheberrechte und insbesondere auch die Rechte für die Verbreitung im Internet).
5.3 Jeder User verpflichtet sich darüber hinaus alle Inhalte nur unter dem eigenen Namen bzw. unter dem ihm von „pensionist.at“ zur Verfügung gestellten Codenamen einzustellen.
5.4 „Pensionist.at“ behält sich in diesem Zusammenhang das Recht vor, alle von einem User eingestellten Inhalte und seine Nutzung der Angebote und Dienste zu überwachen. Dies stellt lediglich eine Berechtigung, keinesfalls aber eine Verpflichtung von „pensionist.at“ dar. Stellt „pensionist.at“ eine Verletzung der AGBs durch den User fest, so ist „pensionist.at“ berechtigt die notwendigen Maßnahmen zu treffen und ihn vorübergehend oder auch andauernd von der Nutzung einzelner oder aller Angebote auszuschließen. Besteht der Verdacht einer rechtswidrigen Handlung oder eingestellter rechtswidriger Inhalte ist „pensionist.at“ berechtigt, diese an die zuständigen Behörden weiterzuleiten und alle für eine Verfolgung notwendigen Informationen den Behörden zur Verfügung zu stellen.
6. Geschäfte mit Dritten
6.1 Im Falle, dass der User über die Angebote oder Dienste von „pensionist.at“ ein Geschäft mit einem Dritten abschließt, kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen User und dem Dritten zu Stande. „Pensionist.at“ haftet für keinerlei Angaben über Waren, Dienstleistungen, etc. eines Dritten.
7. Nutzungsumfang/Schutzrechte
7.1 Die in „pensionist.at“ angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich und/oder markenrechtlich geschützt oder unterstehen sonstigen Schutzrechten. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder andere Nutzung ist daher nur im ausdrücklich zugelassenen gesetzlichen Rahmen zulässig. Eine darüber hinausgehende Nutzung bzw. Verbreitung ist daher untersagt.
8. Änderungen der AGBs
8.1 „Pensionist.at“ behält sich das Recht vor die vorliegenden AGBs jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern. Die Änderung erfolgt durch Veröffentlichung auf der Website „pensionist.at“ und wird am Tage nach der Veröffentlichung verbindlich.
8.2 Der User verpflichtet sich, in regelmäßigen Abständen die AGBs neuerlich abzurufen und sich Kenntnis über allfällige Änderungen zu verschaffen. Benutzt der User die Website weiterhin, stimmt er – unabhängig von der Kenntnis – allfälligen Änderungen zu.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
9.1 Auf das Rechtsverhältnis zwischen User und „pensionist.at“ ist – soweit nicht zwingende Vorschriften österreichischen Rechts entgegen stehen – österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des IPRG anwendbar.
9.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitfälle im Zusammenhang mit den Diensten von „pensionist.at“ ist – soweit nicht zwingende Vorschriften entgegen stehen - das sachlich zuständige Gericht Wien.
9.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung ungültig oder unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht und ist diese Bestimmung durch eine zu ersetzen, welche dem Vertragszweck am ehesten entspricht.
Stand: 21.12.2010 |
